Pressemitteilungen

Nachfolgend finden Sie die aktuellen Mitteilungen der SPD Lübeck, der Bürgerschaftsfraktion der SPD und die Mitteilungen der Lübecker Abgeordneten im Landtag und im Bundestag.

Pressemitteilungen des SPD-Kreisverbandes

Nachfolgend finden Sie die aktuellen Mitteilungen des SPD-Kreisverbandes.

Pressemitteilungen der SPD-Bürgerschaftsfraktion

Hierfinden Sie die aktuellen Mitteilungen der SPD-Bürgerschaftsfraktion:

SPD Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft - Pressemitteilungen

Pressemitteilungen Wolfgang Baasch

Nachfolgend finden Sie die aktuellen Mitteilungen von Wolfgang Baasch.

Lübeck, den 10.12.2018

Kreativität und Engagement stärken die Pflege

Zur heutigen (07.12.2018) Verleihung des Altenpflegepreises erklären die stv. Vorsitzende und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls sowie SPD-Sozialpolitiker Wolfgang Baasch: 

„Heute steht die Pflege wieder im Mittelpunkt – ein Stellenwert, den sie eigentlich viel öfter verdient. Wir alle kennen die enormen Arbeitsbelastungen eines Pflegealltages. Der Wert von Pflegefachkräften für unsere Gesellschaft kann gar nicht hoch genug eingeschätzt werden. 

Es ist faszinierend, mit wie viel Engagement und Kreativität die Pflegekräfte in den Einrichtungen es noch neben ihrem aufreibenden Alltag schaffen, Ideen zu entwickeln, die das Leben der Bewohnerinnen und Bewohner bereichern, interessant machen und diese auch an neuen Entwicklungen teilhaben lassen.

Wir gratulieren den Preisträgern und Nominierten ganz herzlich und bedanken uns bei allen, die sich um die Belange von Menschen mit Pflege- und Betreuungsbedarf kümmern. Besonders freut uns, dass der erste Platz an die AWO Schleswig-Holstein für ihr Projekt „FAIRWORK“ ging, das sich für gute und faire Arbeitsbedingungen in der Pflege stark macht.“

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Lübeck, den 05.12.2018

Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung berücksichtigen

Wolfgang Baasch

Bedürfnisse von Menschen mit Behinderung berücksichtigen

Zum heutigen (03.12.2018) internationalen Tag der Menschen mit Behinderung erklärt der Sprecher für die Belange von Menschen mit Behinderung der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Baasch:

Mit dem „Tag der Menschen mit Behinderung" möchten die Vereinten Nationen alljährlich auf die besondere Lebenssituation von Menschen mit Behinderung aufmerksam machen. Für uns Sozialdemokraten in Schleswig-Holstein gibt es drei Schwerpunkte in der Politik für Menschen mit Behinderung: Inklusion, Selbstvertretung und Barrierefreiheit.

Die Forderung nach Inklusion ist eine Herausforderung für die gesamte Gesellschaft. Es geht dabei um Solidarität und um Verständnis für die Lebenssituation von Menschen mit Behinderung. Diese sollen am gesellschaftlichen Leben teilhaben, denn sie sind Teil der Gesellschaft.

Damit Inklusion gelingen kann, ist eine Stärkung der Selbstvertretung der betroffenen Menschen unerlässlich. Sie müssen angehört werden und mitsprechen können, wenn es um ihre Belange geht. Dafür haben wir uns in unserem Programm klar bekannt. Leiten lassen wir uns dabei von unserer Zielvorstellung „Nicht über uns ohne uns“.

Es gibt noch viele Hindernisse für Barrierefreiheit: beim Wohnen und in der Freizeit, im ÖPNV wie auch bei der Bahn. Auch im Tourismus brauchen wir barrierefreie Angebote und nicht zuletzt in der Informationstechnologie, denn selbstverständlich haben Menschen mit Behinderung auch ein Anrecht auf freien, ungehinderten Zugang zu Informationen, Kultur und Unterhaltung.

Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass die Bedürfnisse und die Lebensverhältnisse von Menschen mit Behinderung besondere Aufmerksamkeit erhalten.

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Lübeck, den 29.11.2018

Recht und Anerkennung für Betroffene

Birte Pauls und Wolfgang Baasch

Recht und Anerkennung für Betroffene

Zum Symposium im Kieler Landeshaus zu Medikamentenversuchen an Kindern bis in die späten 70er Jahre am Landeskrankenhaus Schleswig erklären die stv. Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion, Birte Pauls und der stv. Vorsitzende des Sozialausschusses, Wolfgang Baasch: 

Im Namen meiner Fraktion bedanke ich mich bei den Betroffenen für ihren Mut und die Offenheit, ihre Lebensgeschichte mit der Öffentlichkeit zu teilen. Die Berichte der mittlerweile Erwachsenen über das Leid, das ihnen in ihrer Kindheit zugestoßen ist, sind erschütternd. Sie sind ein weiterer Beleg dafür, dass die Barbarei des Nationalsozialismus auch nach dem Krieg nicht aufgehört hat. Die Umstände, wie es zu diesem unsäglichen Leid und den Qualen gekommen ist, müssen schonungslos aufgeklärt werden. Den Betroffenen muss schnell und unbürokratisch geholfen werden. Zudem fordern wir, dass die Anspruchsfrist für Zahlungen aus dem Entschädigungsfond verlängert wird. Bei vielen Betroffenen ist die Angst oder die Scham noch zu groß, um sich an die Behörden zu wenden. Auch Forderungen nach einem extra Pflegefond werden wir politisch weiter diskutieren. Aufgrund der Schilderungen ist klar geworden, dass Vorfälle von sexuellem Missbrauch in den Einrichtungen mit in die Gutachten aufgenommen werden müssen. Ein solches Leid darf sich nicht mehr wiederholen! Der Staat hat eine besondere Verantwortung gegenüber Menschen, die in Einrichtungen mit staatlicher Aufsicht zu Schaden gekommen sind.

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Pressemitteilungen Gabriele Hiller-Ohm

Nachfolgend finden Sie die aktuellen Mitteilungen von Gabriele Hiller-Ohm.

Lübeck, den 03.12.2018

Hiller-Ohm gegen betäubungslose Ferkelkastration

Der Deutsche Bundestag hat das geplante Verbot der betäubungslosen Ferkelkastration, dass per Gesetz am 1. Januar 2019 in Kraft treten sollte, noch einmal um zwei Jahre verlängert. Die Ferkelerzeuger- und Aufzuchtbetriebe hatten fünf Jahre lang Zeit, um ihre Betriebe auf schmerzfreie...

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Lübeck, den 27.11.2018

Gabriele Hiller-Ohm lädt zur Bürgersprechstunde am 5.12. ein

Die Lübecker SPD-Bundestagsabgeordnete Gabriele Hiller-Ohm lädt am Mittwoch, 5. Dezember 2018 von 16:30 bis 19:00 Uhr zu einer Bürgersprechstunde ein. Die Sprechstunde findet im SPD-Wahlkreisbüro, Große Burgstraße 51, statt. Um Wartezeiten zu vermeiden, wird um vorherige Anmeldung und Themenwünsche...

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Lübeck, den 23.11.2018

Hiller-Ohm: Koalition stärkt Feuerwehren mit 100 Millionen Euro – Fahrzeugprogramm für Feuerwehren im Bundeshaushalt 2019 aufgenommen

Gabriele Hiller-Ohm (re.) beim Parlamentarischen Abend des Deutschen Feuerwehrverbandes in Berlin
Mit dem Bundeshaushalt 2019, den der Deutsche Bundestag heute verabschiedet hat, stärken die Koalitionsfraktionen die Feuerwehren mit einem neu aufgelegten Fahrzeugprogramm. Dieses hat einen Umfang von 100 Millionen Euro, verteilt auf die kommenden vier Jahre. Dazu erklärt die Lübecker SPD-...

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Pressemitteilungen Thomas Rother

Nachfolgend finden Sie die aktuellen Mitteilungen von Thomas Rother.

Lübeck, den 28.07.2016

Landtag - Redebeitrag zu TOP8: Strafvollzugsgesetz

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,

nach ausführlicher Beratung und einem umfangreichen Anhörungsverfahren können wir heute mit dem neuen allgemeinen Strafvollzugsgesetz und dem Justizvollzugsdatenschutzgesetz aktuelle

Erkenntnisse von sozialer Strafrechtspflege, Vollzug, Kriminologie, in zwei neuen Vorschriften umsetzen - und das weitgehend im Einklang mit den anderen Bundesländern.

Schwerpunkte sind die familienbezogenere Vollzugsgestaltung, die Erweiterung des therapeutischen Angebots, die Nutzung neuer Medien, eine bessere Entlassungsvorbereitung und der Täter-Opfer-Ausgleich im Vollzug.

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Lübeck, den 28.07.2016

Landtag - Redebeitrag zu TOP33: Ankauf von Schiffskrediten

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen,

mit der Übertragung von Kreditportfolios der HSH Nordbank auf die HSH Portfoliomanagement ÄöR wird das vollzogen, was wir Ende des vergangen Jahres mit dem Gesetzesbeschluss zur Errichtung der AöR und der Anpassung eines Staatsvertrages mit der Freien und Hansestadt Hamburg – leider nicht ganz gemeinsam – auf den Weg gebracht haben.

Damit wird die mit der europäischen Kommission erreichte Verständigung, die von dort mittlerweile bestätigt wurde, umgesetzt und der HSH Nordbank durch die Abgabe von Altlasten eine begrenzte Perspektive, am Markt weiter tätig zu sein, gegeben.

Es ist gut, dass die Ministerin heute über diesen Vorgang berichtet, denn in der Presse war zum Beispiel zu lesen, dass das Land jetzt eine Reederei betreibt oder dass es sich bei den beliehenen 256 Schiffen nur um Containerschiffe handelt.

Beides richtigzustellen ist wichtig, denn die AöR übernimmt keine Schiffe, sondern Kredite, die Reedereien gewährt wurden. Es geht dabei um die Abwicklung der übernommenen Risikopositionen und nicht etwa um einen Schiffsbetrieb.

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Lübeck, den 16.06.2016

Ausweisung als Nebenstrafe bringt keine Vorteile

Nachdem die meisten Gesetzespakete der letzten Monate in Sachen Asyl im Wesentlichen die Beschleunigung der Verfahren zum Inhalt hatten, wurden mit dem sogenannten „Asylpaket drei“ sicherheitspolitische Fragen neu geregelt. Hintergrund war, dass durch die Ereignisse in der Silvesternacht 2015/2016 eine Diskussion darum entstanden ist, in wie weit Straftaten erheblichen Ausmaßes, die von Asylsuchenden begangen werden, den gesellschaftlichen Frieden gefährden und die Akzeptanz der Aufnahme von Schutzsuchenden und einer legalen Zuwanderung verringern.

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Pressemitteilungen Kerstin Metzner

Nachfolgend finden Sie die aktuellen Mitteilungen von Kerstin Metzner.

Lübeck, den 27.11.2018

Nachhaltige Beschaffung – kein Platz im Vergabegesetz? (leider abgesagt)

Veranstaltung am 6.12.2018 im Landeshaus 

Die Landesregierung plant eine radikale Änderung des Tariftreue- und Vergabegesetzes. Die vormalige Küstenkoalition hatte dieses Gesetz 2013 auf den Weg gebracht. Es schreibt verbindliche ökologische und soziale Kriterien bei der Vergabe öffentlicher Aufträge vor. Damit übernahm Schleswig-Holstein eine Vorreiterrolle ibei der Durchsetzung von sozialen, ökologischen und Nachhaltigkeitskriterien. Diese verpflichtenden Kriterien will die Jamaika-Kolaition nun unter dem Vorwand des Bürokratieabbaus  zu Kann-Bestimmungen aufweichen - eine rücksichtlose Missachtung gesamtgesellschaftlicher Interessen.

Gemeinsam mit Vertretern von Fair Trade Kommunen, des Frauenwerks der Nordkirche, vom Bündnis Eine Welt
Schleswig-Holstein e.V. und vom Handwerk Schleswig-Holstein e.V. sucht die SPD-Fraktion SH am 06.12.2018 nach besseren Lösungen.

Hier geht´s zur Veranstaltung

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Lübeck, den 18.11.2018

Im Gedenken

Rede zum Volkstrauertag 2018

An der Gedenkstätte für die Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft auf dem Vorwerker Friedhof gedachten wir  der Opfer aller Völker. Gerade in Zeiten weltweiter Krisen stellt sich die Frage, wie wir Kriege beenden und Konflikte lösen können. Ein geeintes Europa hat eine herausragende Bedeutung für die Erhaltung der Friedens in unserem Land.

Meine Rede finden Sie hier

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Lübeck, den 18.10.2018

Besuch bei ALU Druckguss Lübeck GmbH

Presse

Mit seiner über 70-jährigen Geschichte gehört die ALU Druckguss Lübeck GmbH, ehemals Kurt Löffler Druckguss, zu den traditionsreichen Unternehmen in Lübeck. Bei meinem Besuch während der Herbstferien konnte ich interessante Einblicke in die Unternehmensstruktur und Organisation des Unternehmens gewinnen. Ich bedanke mich ganz herzlich beim Betriebsratsvorsitzenden Oktay Havadir, seinem Stellvertreter Benjamin Kutz sowie bei Hendrik Matz von der IG Metall Lübeck-Wismar für den Gedankenaustausch über politische, betriebliche und gewerkschaftliche Themen.

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