Pressemitteilungen
Nachfolgend finden Sie die aktuellen Mitteilungen der SPD Lübeck, der Bürgerschaftsfraktion der SPD und die Mitteilungen der Lübecker Abgeordneten im Landtag und im Bundestag.
Pressemitteilungen des SPD-Kreisverbandes
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Pressemitteilungen der SPD-Bürgerschaftsfraktion
Hierfinden Sie die aktuellen Mitteilungen der SPD-Bürgerschaftsfraktion:
SPD Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft - Pressemitteilungen
Pressemitteilungen Wolfgang Baasch
Nachfolgend finden Sie die aktuellen Mitteilungen von Wolfgang Baasch.
Lübeck, den 18.06.2020
Auch in Corona Zeiten darf niemand diskriminiert oder von Teilhabe ausgeschlossen werden
Aufgrund wiederkehrender Medienberichte von Menschen, die aufgrund von Erkrankungen oder Behinderung Probleme mit der Maskenpflicht haben, erklärte der Sprecher für Menschen mit Behinderung der SPD-Fraktion, Wolfgang Baasch:
„Menschen, die aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen oder einer Behinderung keinen Mund-Nasenschutz tragen können, dürfen nicht vom öffentlichen Leben ausgeschlossen werden. Die Berichte von Betroffenen und auch vom Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung, Dr. Uli Hase, zeigen, dass hier Unterstützung für Betroffene notwendig ist. Die Idee des Landesbeauftragten hier mit einem amtlichen Ausweis die Betroffenen zu unterstützen, ist sinnvoll und sollte von der Landesregierung aufgegriffen werden. Dieser Ausweis sollte möglichst unbürokratisch z.B. über das Landesamt für soziale Dienste ausgestellt werden. Es muss den Betroffenen die Teilhabe am öffentlichen Leben sichern. Diskriminierung dürfen wir nicht tolerieren.“
Lübeck, den 02.04.2020
vielen dank für 25 Jahre unverzichtbares Engagement, lieber Uli Hase!
Anlässlich des 25-jährigen Dienstjubiläums von Dr. Ulrich Hase, dem Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung in Schleswig-Holstein, erklärt der Sprecher für Menschen mit Behinderung der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Baasch:
„Im Namen der SPD-Fraktion gratuliere ich Uli Hase ganz herzlich zu seinem Dienstjubiläum und bedanke mich für die vertrauensvolle Zusammenarbeit. Seine Bilanz als Landesbeauftragter ist eine Erfolgsbilanz. Als Sachwalter für die Belange von Menschen mit Behinderungen hat er sich in Schleswig-Holstein einen Namen gemacht. Seit nunmehr 25 Jahren haben Menschen mit Behinderung, aber auch Vereine, Verbände, Politik und andere öffentliche Institutionen mit Uli Hase einen höchst kompetenten und sehr engagierten Ansprechpartner und Berater. Er unterstützt Menschen bei der Eingliederung in Gesellschaft und Beruf und wirbt überall dort, wo es auch in unserem Bundesland noch notwendig ist, um Verständnis und Solidarität. Uli Hase setzt sich konsequent für die Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit Behinderung ein, bringt sich konstruktiv in Gesetzesvorlagen ein und erfüllt damit einen wichtigen und unverzichtbaren gesellschaftlichen Auftrag. Wir wünschen ihn weiterhin viel Erfolg bei seinem Engagement für die Belange von Menschen mit Behinderung und für eine inklusive Gesellschaft!“
Lübeck, den 21.02.2020
Flächendeckende Tarifverträge sind wichtig für Arbeitnehmer und Arbeitgeber
Wolfgang Baasch:
Flächendeckende Tarifverträge sind wichtig für Arbeitnehmer und Arbeitgeber
TOP 13: Mit verstärkter Tarifbindung gute Löhne und Arbeitsstandards sichern (Drs. 19/1978)
„Arbeit ist keine Ware, deren Preis und deren Bedingungen willkürlich festgelegt werden dürfen. Gute und faire Arbeitsbedingungen können nur entstehen, wenn starke Gewerkschaften mit den Unternehmen zu ausgewogenen Tarifentscheidungen kommen. Gute und faire Arbeitsbedingungen brauchen eine aktive Mitbestimmung im Betrieb und in den Aufsichtsgremien der Unternehmen.
Zur Umsetzung „Guter Arbeit“ gehören zum Beispiel auch zukunftsweisende Arbeitszeitkonzepte, Weiterbildung und Altersvorsorge – um nur einige Stichworte zu nennen. Dafür braucht es starke Gewerkschaften und Unternehmen, die sich an flächendeckende Tarifverträge halten. Flächendeckende Tarifverträge nützen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, weil sie damit einen guten Lohn und mehr Urlaubstage erhalten. Flächendeckende Tarifverträge stärken die Gleichberechtigung von Männern und Frauen zum Beispiel im Bereich der Entgeltgleichheit. Flächendeckende Tarifverträge sind wichtig für Arbeitgeber, weil sie ein gutes Betriebsklima und motivierte Beschäftigte schaffen und für fairen Wettbewerb unter Unternehmen sorgen. Flächendeckende Tarifverträge stärken soziale Standards. Flächendeckende Tarifverträge sind ein wirksames Gegenmittel um Egoismus, Dumping-Löhne und ruinösen Wettbewerb zu bekämpfen. Wir wollen faire und gute Arbeitsbedingungen sichern. Und das Schleifen des Tariftreue- und Vergabegesetzes durch die Jamaika-Regierung in Schleswig-Holstein war hier ein total falsches Signal. Ein Signal, das dem Handeln von selbstherrlichen Egoisten und skrupellosen Unternehmern Vorschub leistet.
Hierzu passt die aktuelle Meldung des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Zitat: „Immer mehr Armut trotz Arbeit.“ Zitatende. Viele Beschäftigte gerade im Niedriglohnbereich müssen neben ihrem Hauptjob noch in einem Nebenjob arbeiten, um über die Runden zu kommen. Nach aktuellen Daten ist die Zahl der Mehrfachbeschäftigten in Schleswig-Holstein von 2018 auf 2019 um über 4.000 auf knapp 117.000 angestiegen. Dies macht deutlich: Die prekäre Beschäftigung weitet sich aus. Hier wollen wir und hier muss gegengesteuert werden. Wir wollen Egoismus und Skrupellosigkeit und Willkür auch in der Arbeitswelt überwinden.
Wir wollen, dass alle von guten und fairen Arbeitsbedingungen profitieren und dass alle Unternehmen sich an flächendeckende Tarifverträge halten bzw. sie mit den Gewerkschaften aushandeln. Nur ein starkes Tarifsystem hilft gegen Niedriglohn und prekäre Beschäftigung. Dass in immer weniger Betrieben Tarifverträge gelten, hat eine immer stärkere Differenzierung von Löhnen und Gehältern zur Folge. In tarifgebundenen Unternehmen verdienen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 20 Prozent mehr. Es ist also unerträglich, dass Unternehmen aus der Tarifbindung fliehen. Nicht mal mehr 50 Prozent der Unternehmen in Deutschland sind an Tarifverträge gebunden. Die Reichweite von Tarifverträgen ist in westdeutschen Bundesländern zwischen 1998 und 2018 um 19 Prozentpunkte gesunken. Um diese Entwicklung umzudrehen, braucht es das Engagement des Staates.
Das Land Schleswig-Holstein muss hier aktiv werden. Wir müssen die Unternehmen belohnen, die tarifgebunden sind und den Dumping-Wettbewerb bestrafen, indem öffentliche Aufträge und Fördergelder nur noch an Unternehmen vergeben werden, die Tarifverträge anwenden. Um abschließend noch einmal den Deutschen Gewerkschaftsbund zu zitieren: „Wir brauchen mehr Druck auf die Privatwirtschaft und klare Kriterien in der Wirtschaftsförderung, zum Beispiel durch ein Tariftreuegesetz.“
Pressemitteilungen Gabriele Hiller-Ohm
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Lübeck, den 08.07.2020
Karstadt Insolvenz beschäftigt SPD-MdBs auf Bundesebene
Lübeck, den 02.07.2020
Umfangreiche Maßnahmen im zweiten Nachtragshaushalt beschlossen
Lübeck, den 02.07.2020
Mehr Arbeitsschutz für Seeleute
Pressemitteilungen Thomas Rother
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Lübeck, den 11.04.2019
Für die Schwächsten in unserem Land
Sie leben im Verborgenen und haben keinen Zugang zum gesellschaftlichen Leben. Kein Sportverein, kein Bankkonto, keine Absicherung durch Kranken- oder Sozialversicherung: Menschen ohne geregelten Aufenthaltsstatus. Wie viele es von ihnen gibt, wissen wir nicht. Nicht selten sind sie mit einem Arbeitsvisum eingereist, haben ihren Job und damit ihre Aufenthaltsberechtigung verloren. Oder es sind Studierende, die exmatrikuliert wurden. Andere werden in diesen Zustand hineingeboren, weil schon ihre Eltern keinen geregelten Aufenthaltsstatus besitzen.
Diese Menschen sind ausgeschlossen von Bildung, von Teilhabe, von allem, was Gesellschaft ausmacht – und sie bilden eine Parallelgesellschaft, die nach eigenen Regeln lebt. Nicht nur in Deutschland. In Amerika ist die Diskussion um die Zukunft der „Dreamer“ ein großes politisches Thema. Europäische Länder, wie England, Spanien und Italien haben sich dafür entschieden, diesen Menschen eine Perspektive zu geben und sie – begleitet – in die Gesellschaft zurückkehren zu lassen, damit sie sich hier positiv einbringen können und die Möglichkeit zu einem geordneten Leben haben.
Wir wollen diese Perspektiven auch für Deutschland. Wir wollen, dass gesetzliche Regelungen geschaffen werden, die hier klare Voraussetzungen und Anforderungen schaffen. Menschen sind nicht illegal – und es ist unsere Aufgabe zu verhindern, dass sie in die Illegalität abrutschen. Nur wenn die Möglichkeit zu einem geordneten Leben besteht, kann auch die Gesellschaft in einer guten, gerechten Ordnung sein. Dafür stehen wir.
Lübeck, den 11.04.2019
Sommerbrief
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
die parlamentarische Sommerpause hat begonnen, doch Sommertheater haben wir in den letzten Wochen im Übermaß erlebt. Auf Bundesebene hat die CSU eine Regierungskrise vom Zaun gebrochen, wie wir sie lange nicht mehr erlebt haben. Vordergründig geht es um ein paar Dutzend Flüchtlinge – doch in Wirklichkeit wird das Handeln der CSU von Profilneurosen, persönlichen Animositäten und Existenzangst getrieben. Die SPD ist diesem Desaster auf einer inhaltlichen Ebene zu begegnet und für einen Kompromiss gekämpft, der den Egotrips einer Regionalpartei eine gemeinsame europäische Lösung entgegensetzt, die den Gedanken der Solidarität nicht verrät.
Doch wir müssen uns eingestehen, dass die soziale Idee in der Union längst aus Angst vor der AfD aufgegeben wurde und sie bereit ist über Bord zu werfen, was gestern galt, ohne zu wissen, was morgen kommen soll. Umso wichtiger ist es, dass Horst Seehofer endlich sein Versprechen einhält und sich aus der Politik zurückzieht.
Wir alle sind längst ernüchtert. Viele Menschen treibt die Suche nach einer Alternative in die Arme der AfD. Denn es geht längst nicht mehr nur um einzelne Gesetzesinitiativen oder Einzelforderungen. Die großen Themen der AfD, „Flüchtlinge“, „Islam“ und die Ablehnung von Europa sind inhaltlich diffus, zeigen aber, dass die Menschen Zweifel haben, ob unsere demokratischen Institutionen den Herausforderungen unserer Zeit noch begegnen können.
Für uns in der SPD ist jedoch klar: Diese Herausforderungen können wir nur gemeinsam angehen. Unsere Idee bleibt die einer sozialen Gesellschaft. Wir brauchen in Deutschland und Europa einen neuen Aufbruch und neuen Fortschritt für diese Idee einer sozialen Gesellschaft, die unserem Gemeinwesen Inhalt, Zusammenhalt und Richtung gibt.
Der Weg der Erneuerung, den wir in der SPD gemeinsam miteinander gehen, kann nicht bedeuten, daß am Ende eine andere SPD steht, die ihr Programm hinter sich gelassen hat. Nicht die sozialen Gedanken, nicht die SPD, nicht die Demokratie sind überholt. Unsere Demokratie lebt davon, dass Menschen ihren gewählten Vertreterinnen und Vertretern nicht nur etwas abfordern, sondern auch etwas zutrauen. Die Union hat uns gerade viele Gründe dafür geliefert, dieses Vertrauen zu verlieren. In der SPD muß es darum gehen, aus unseren sozialdemokratischen Grundüberzeugungen die richtigen Antworten für die Herausforderungen der Zukunft zu entwickeln. Wir müssen die Partei öffnen, Menschen wieder Mut zur eigenen Beteiligung und Einflussnahme zu machen. Auch in Bürgerinitiativen und in den Organisationen der Zivilgesellschaft. Aber eben auch bei uns. „Mehr Demokratie wagen“ bleibt für die SPD der Angelpunkt ihrer Politik.
Wir wollen dabei keine abstrakten Themen aufblasen, sondern konkrete Sachpolitik für die Menschen in Deutschland, in Schleswig-Holstein, in Lübeck machen. Wir wollen keine Sonntagsreden halten, sondern im Alltag mit Kolleginnen und Kollegen, Nachbarn und Freunden sprechen, wie es gerade diese Woche auch Ralf Stegner getan hat, der sich hier in Lübeck über die Situation des öffentlichen Nahverkehrs informierte und sich mit Handwerkern und Selbständigen getroffen hat. Wir wollen die Probleme der Menschen hören, mit ihnen überlegen, was für sie und das Ganze gut ist und sie für unser besseres Modell einer sozialen Gesellschaft gewinnen. Das ist und bleibt unsere Zukunftsvision für unser Land. An ihr wollen wir festhalten in dieser bewegten Zeit.
Lübeck, den 11.04.2019
Verbesserungen für Auszubildende
Steigende Personalkosten, so verkündete die Finanzministerin kürzlich, machten ihr geringere Sorgen der Fachkräftemangel.
Damit hat sie sicher recht. Für Schleswig-Holstein wird es immer schwieriger, geeignete Bewerber für freiwerdende Stellen im Landesdienst zu finden. Zur Wettbewerbsfähigkeit gehört, da auch mit finanziellen Anreizen gegenzusteuern – was das Land bisher nicht tut.
Immerhin gibt es einige Verbesserungen für unsere Azubis, Ausbildungseinrichtungen werden modernisiert und barrierefrei. Das ist ein guter Anfang, aber reichen wird es nicht. Insbesondere im Umfeld der Fachhochschule für Verwaltung in Altenholz ist es nahezu unmöglich, eine studentengerechte Bleibe zu finden. Landeseigene Unterkünfte gibt es dort nicht.
Konkrete Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf oder der Entlohnung bleiben bisher ebenfalls aus. Insbesondere die nach Tarif entlohnten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer leiden darunter, dass es keine Tarifeinheit im öffentlichen Dienst gibt, was den Beschäftigten auch den Stellenwechsel sehr erschwert – und das in einer Zeit, in der gerade von ihnen immer mehr Flexibilität verlangt wird!
Das sind Bereiche, in denen das Land dringend nachbessern muss, wenn wieder ein attraktiver Arbeitgeber werden will, dem auch das Wohl seiner Angestellten am Herzen liegt!
Pressemitteilungen Kerstin Metzner
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Lübeck, den 03.07.2020
Tag 5 meiner Wahlkreis-Sommertour – Freitag:
Gern habe ich für diesen Termin eine Empfehlung des Geschäftsführers der Schäfer & Co. Bestattungsgesellschaft aufgegriffen. Mein Vor-Ort-Termin führte mich zu der Steinmetzmeisterin ebendieses Bestattungsunternehmens, zu Frau Nicole Stegemann. Wie breitgefächert die Herausforderungen bei der Anfertigung von Grabsteinen sind, waren mir und meiner Wahlkreismitarbeiterin bis dahin nicht bewusst. Einerseits ist es das Technische: der große Krafteinsatz zum Bewegen der Steine, die Kenntnisse über die innere Struktur der Materialien, die erforderliche Präzision beim Herausarbeiten der Schrift und der Schmuckelemente. Andrerseits ist es der Umgang mit Menschen in Ausnahmesituationen, das Einfühlen in deren Wünsche, das Verständnis für sehr unterschiedliche Erinnerungskultur. Natürlich interessierte ich mich auch für ihr Meisterstück. Ein Sitzelement, welches in zweiwöchiger Arbeit aus einem Basaltfindling per Hand herausgearbeitet wurde. Respekt! Seit fast 30 Jahren ist Nicole Stegemann im Beruf und seit über 15 Jahren als Steinmetzmeisterin tätig - wer mag da anzweifeln, dass Frauen auch solche außergewöhnlichen Berufe ausüben können?
Lübeck, den 02.07.2020
Tag 4 meiner Wahlkreis-Sommertour - Donnerstag:
Heute durfte ich unsere SPD-Landesvorsitzende Serpil Midyatli bei einem Vor-Ort-Termin in meinem Wahlkreis im Rahmen ihrer Sommertour „Starke Wirtschaft in Schleswig-Holstein“ begleiten. Dabei erfuhren wir viel über Firmengeschichte und -philosophie, erhielten aber auch Denkanstöße zu den Anforderungen an Unternehmen unter dem Aspekt der Globalisierung, insbesondere unter den Auswirkungen einer weltweiten Pandemie. Vielen Dank für Dein Interesse an dem Wirtschaftsstandort Lübeck, liebe Serpil Midyatli!
Lübeck, den 01.07.2020
Tag 3 meiner Wahlkreis-Sommertour - Mittwoch, Teil 2:
Vor Ort bei Inken Bär, der Standortleiterin des Vamed-Rehazentrums Lübeck in den Linden-Arcaden, natürlich mit Blick auf die Corona-Pandemie. Wem war es wirklich bewusst, dass die Rehamaßnahmen nach Operationen u.ä. natürlich auch zur Hoch-Zeit der Pandemie erforderlich waren? Diese Leistungen wurden durchgehend angeboten. Alle Mitarbeiter:innen, die Physio- und den Ergotherapeut:innen, die Masseuren:innen, die Ärzten:innen und die Verwaltungsmitarbeiter:innen, die die Terminkoordination und Abrechnung übernehmen mussten, waren trotz aller Risiken für die Patient:innen im Einsatz. Selbst bei Patient:innen, die aus gesundheitlichen Gründen keinen Mund-Nasen-Schutz tragen können, war und ist die Behandlung sichergestellt. Da die Einrichtung nur ambulanten Behandlungen anbietet, können die Patient:innen außerhalb der Reha jederzeit ihre üblichen Kontakte pflegen. Von allen Patient:innen sind regulär Namen, Dauer des Aufenthaltes und Adressen erfasst. Somit wären bei einer Corona-Erkrankung die Infektionsketten sehr schnell zu identifizieren. Deshalb kam die Anregung, bei Kontaktbeschränkungen künftig stärker zwischen stationären und ambulanten Reha-Einrichtungen zu unterscheiden.
Frau Bär hat die Herausforderungen der Pandemie nur wenige Wochen nach ihrer Arbeitsaufnahme im Rehazentrum gemeistert. Meine Hochachtung vor dieser Leistung! Ihre Anregungen an die Landespolitik gehen mit auf den Weg nach Kiel.