Pressemitteilungen
Nachfolgend finden Sie die aktuellen Mitteilungen der SPD Lübeck, der Bürgerschaftsfraktion der SPD und die Mitteilungen der Lübecker Abgeordneten im Landtag und im Bundestag.
Pressemitteilungen des SPD-Kreisverbandes
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Pressemitteilungen der SPD-Bürgerschaftsfraktion
Hierfinden Sie die aktuellen Mitteilungen der SPD-Bürgerschaftsfraktion:
SPD Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft - Pressemitteilungen
Pressemitteilungen Wolfgang Baasch
Nachfolgend finden Sie die aktuellen Mitteilungen von Wolfgang Baasch.
Lübeck, den 02.04.2020
vielen dank für 25 Jahre unverzichtbares Engagement, lieber Uli Hase!
Anlässlich des 25-jährigen Dienstjubiläums von Dr. Ulrich Hase, dem Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung in Schleswig-Holstein, erklärt der Sprecher für Menschen mit Behinderung der SPD-Landtagsfraktion, Wolfgang Baasch:
„Im Namen der SPD-Fraktion gratuliere ich Uli Hase ganz herzlich zu seinem Dienstjubiläum und bedanke mich für die vertrauensvolle Zusammenarbeit. Seine Bilanz als Landesbeauftragter ist eine Erfolgsbilanz. Als Sachwalter für die Belange von Menschen mit Behinderungen hat er sich in Schleswig-Holstein einen Namen gemacht. Seit nunmehr 25 Jahren haben Menschen mit Behinderung, aber auch Vereine, Verbände, Politik und andere öffentliche Institutionen mit Uli Hase einen höchst kompetenten und sehr engagierten Ansprechpartner und Berater. Er unterstützt Menschen bei der Eingliederung in Gesellschaft und Beruf und wirbt überall dort, wo es auch in unserem Bundesland noch notwendig ist, um Verständnis und Solidarität. Uli Hase setzt sich konsequent für die Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit Behinderung ein, bringt sich konstruktiv in Gesetzesvorlagen ein und erfüllt damit einen wichtigen und unverzichtbaren gesellschaftlichen Auftrag. Wir wünschen ihn weiterhin viel Erfolg bei seinem Engagement für die Belange von Menschen mit Behinderung und für eine inklusive Gesellschaft!“
Lübeck, den 21.02.2020
Flächendeckende Tarifverträge sind wichtig für Arbeitnehmer und Arbeitgeber
Wolfgang Baasch:
Flächendeckende Tarifverträge sind wichtig für Arbeitnehmer und Arbeitgeber
TOP 13: Mit verstärkter Tarifbindung gute Löhne und Arbeitsstandards sichern (Drs. 19/1978)
„Arbeit ist keine Ware, deren Preis und deren Bedingungen willkürlich festgelegt werden dürfen. Gute und faire Arbeitsbedingungen können nur entstehen, wenn starke Gewerkschaften mit den Unternehmen zu ausgewogenen Tarifentscheidungen kommen. Gute und faire Arbeitsbedingungen brauchen eine aktive Mitbestimmung im Betrieb und in den Aufsichtsgremien der Unternehmen.
Zur Umsetzung „Guter Arbeit“ gehören zum Beispiel auch zukunftsweisende Arbeitszeitkonzepte, Weiterbildung und Altersvorsorge – um nur einige Stichworte zu nennen. Dafür braucht es starke Gewerkschaften und Unternehmen, die sich an flächendeckende Tarifverträge halten. Flächendeckende Tarifverträge nützen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern, weil sie damit einen guten Lohn und mehr Urlaubstage erhalten. Flächendeckende Tarifverträge stärken die Gleichberechtigung von Männern und Frauen zum Beispiel im Bereich der Entgeltgleichheit. Flächendeckende Tarifverträge sind wichtig für Arbeitgeber, weil sie ein gutes Betriebsklima und motivierte Beschäftigte schaffen und für fairen Wettbewerb unter Unternehmen sorgen. Flächendeckende Tarifverträge stärken soziale Standards. Flächendeckende Tarifverträge sind ein wirksames Gegenmittel um Egoismus, Dumping-Löhne und ruinösen Wettbewerb zu bekämpfen. Wir wollen faire und gute Arbeitsbedingungen sichern. Und das Schleifen des Tariftreue- und Vergabegesetzes durch die Jamaika-Regierung in Schleswig-Holstein war hier ein total falsches Signal. Ein Signal, das dem Handeln von selbstherrlichen Egoisten und skrupellosen Unternehmern Vorschub leistet.
Hierzu passt die aktuelle Meldung des Deutschen Gewerkschaftsbundes. Zitat: „Immer mehr Armut trotz Arbeit.“ Zitatende. Viele Beschäftigte gerade im Niedriglohnbereich müssen neben ihrem Hauptjob noch in einem Nebenjob arbeiten, um über die Runden zu kommen. Nach aktuellen Daten ist die Zahl der Mehrfachbeschäftigten in Schleswig-Holstein von 2018 auf 2019 um über 4.000 auf knapp 117.000 angestiegen. Dies macht deutlich: Die prekäre Beschäftigung weitet sich aus. Hier wollen wir und hier muss gegengesteuert werden. Wir wollen Egoismus und Skrupellosigkeit und Willkür auch in der Arbeitswelt überwinden.
Wir wollen, dass alle von guten und fairen Arbeitsbedingungen profitieren und dass alle Unternehmen sich an flächendeckende Tarifverträge halten bzw. sie mit den Gewerkschaften aushandeln. Nur ein starkes Tarifsystem hilft gegen Niedriglohn und prekäre Beschäftigung. Dass in immer weniger Betrieben Tarifverträge gelten, hat eine immer stärkere Differenzierung von Löhnen und Gehältern zur Folge. In tarifgebundenen Unternehmen verdienen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer 20 Prozent mehr. Es ist also unerträglich, dass Unternehmen aus der Tarifbindung fliehen. Nicht mal mehr 50 Prozent der Unternehmen in Deutschland sind an Tarifverträge gebunden. Die Reichweite von Tarifverträgen ist in westdeutschen Bundesländern zwischen 1998 und 2018 um 19 Prozentpunkte gesunken. Um diese Entwicklung umzudrehen, braucht es das Engagement des Staates.
Das Land Schleswig-Holstein muss hier aktiv werden. Wir müssen die Unternehmen belohnen, die tarifgebunden sind und den Dumping-Wettbewerb bestrafen, indem öffentliche Aufträge und Fördergelder nur noch an Unternehmen vergeben werden, die Tarifverträge anwenden. Um abschließend noch einmal den Deutschen Gewerkschaftsbund zu zitieren: „Wir brauchen mehr Druck auf die Privatwirtschaft und klare Kriterien in der Wirtschaftsförderung, zum Beispiel durch ein Tariftreuegesetz.“
Lübeck, den 21.02.2020
Inklusion kann nicht vor der Lehrerausbildung Halt machen
Zur aktuellen Presseberichterstattung über Probleme von Menschen mit Behinderungen, die ihr Lehramtsreferendariat ableisten, erklären der Sprecher der SPD-Landtagsfraktion für Menschen mit Behinderung, Wolfgang Baasch, und der hochschulpolitische Sprecher, Prof. Dr. Heiner Dunckel:
„Ohne Zweifel: das Referendariat als zweite Phase der Lehramtsausbildung stellt die angehenden Lehrerinnen und Lehrer vor erhebliche Herausforderungen, die im Regelfall nur in einem Vollzeit-Ausbildungsverhältnis bewältigt werden können.
Es gibt aber Ausnahmen. Lehramtsanwärter, die eigene Kinder betreuen oder Angehörige pflegen, können eine Teilzeitregelung in Anspruch nehmen. Das ist mit Sicherheit schwierig, aber es ist unerlässlich.
Wenn aber die Möglichkeit eines Referendariats in Teilzeit besteht, kann es keinen zwingenden Grund dafür geben, Menschen mit Behinderungen grundsätzlich von dieser Möglichkeit auszuschließen,“ sagte Dunckel.
„In Schleswig-Holstein ist ein Teilzeit-Referendariat für Menschen mit Behinderung so wie in den meisten anderen Bundesländern bisher nicht möglich. Aber das kann kein Grund sein, diese Möglichkeit nicht zu schaffen, die zum Beispiel in Niedersachsen existiert.
Unsere Gesellschaft hat zum Umgang mit Menschen mit Behinderungen und zur Inklusion heute ein anderes Verhältnis, als das noch vor 20 Jahren der Fall war. Inklusion ist ein kaum noch umstrittenes gesellschaftliches Leitbild geworden. Das muss dann auch Folgen für die Praxis haben“, äußerte Baasch.
Die SPD-Landtagsfraktion wird das Thema in den zuständigen Landtagsausschüssen auf die Tagesordnung setzen und nach Lösungen suchen, die Menschen mit Behinderungen den Weg ins Referendariat nicht erschwert.
Pressemitteilungen Gabriele Hiller-Ohm
Nachfolgend finden Sie die aktuellen Mitteilungen von Gabriele Hiller-Ohm.
Lübeck, den 01.04.2020
Unterstützung für Unternehmen und Selbständige in Zeiten von Corona – So können Sie die Hilfen beantragen
Lübeck, den 27.03.2020
Hiller-Ohm lädt ein zur digitalen Bürgersprechstunde
Lübeck, den 25.03.2020
Corona Hilfspaket heute fraktionsübergreifend im Deutschen Bundestag beschlossen
Pressemitteilungen Thomas Rother
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Lübeck, den 11.04.2019
Für die Schwächsten in unserem Land
Sie leben im Verborgenen und haben keinen Zugang zum gesellschaftlichen Leben. Kein Sportverein, kein Bankkonto, keine Absicherung durch Kranken- oder Sozialversicherung: Menschen ohne geregelten Aufenthaltsstatus. Wie viele es von ihnen gibt, wissen wir nicht. Nicht selten sind sie mit einem Arbeitsvisum eingereist, haben ihren Job und damit ihre Aufenthaltsberechtigung verloren. Oder es sind Studierende, die exmatrikuliert wurden. Andere werden in diesen Zustand hineingeboren, weil schon ihre Eltern keinen geregelten Aufenthaltsstatus besitzen.
Diese Menschen sind ausgeschlossen von Bildung, von Teilhabe, von allem, was Gesellschaft ausmacht – und sie bilden eine Parallelgesellschaft, die nach eigenen Regeln lebt. Nicht nur in Deutschland. In Amerika ist die Diskussion um die Zukunft der „Dreamer“ ein großes politisches Thema. Europäische Länder, wie England, Spanien und Italien haben sich dafür entschieden, diesen Menschen eine Perspektive zu geben und sie – begleitet – in die Gesellschaft zurückkehren zu lassen, damit sie sich hier positiv einbringen können und die Möglichkeit zu einem geordneten Leben haben.
Wir wollen diese Perspektiven auch für Deutschland. Wir wollen, dass gesetzliche Regelungen geschaffen werden, die hier klare Voraussetzungen und Anforderungen schaffen. Menschen sind nicht illegal – und es ist unsere Aufgabe zu verhindern, dass sie in die Illegalität abrutschen. Nur wenn die Möglichkeit zu einem geordneten Leben besteht, kann auch die Gesellschaft in einer guten, gerechten Ordnung sein. Dafür stehen wir.
Lübeck, den 11.04.2019
Sommerbrief
Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,
die parlamentarische Sommerpause hat begonnen, doch Sommertheater haben wir in den letzten Wochen im Übermaß erlebt. Auf Bundesebene hat die CSU eine Regierungskrise vom Zaun gebrochen, wie wir sie lange nicht mehr erlebt haben. Vordergründig geht es um ein paar Dutzend Flüchtlinge – doch in Wirklichkeit wird das Handeln der CSU von Profilneurosen, persönlichen Animositäten und Existenzangst getrieben. Die SPD ist diesem Desaster auf einer inhaltlichen Ebene zu begegnet und für einen Kompromiss gekämpft, der den Egotrips einer Regionalpartei eine gemeinsame europäische Lösung entgegensetzt, die den Gedanken der Solidarität nicht verrät.
Doch wir müssen uns eingestehen, dass die soziale Idee in der Union längst aus Angst vor der AfD aufgegeben wurde und sie bereit ist über Bord zu werfen, was gestern galt, ohne zu wissen, was morgen kommen soll. Umso wichtiger ist es, dass Horst Seehofer endlich sein Versprechen einhält und sich aus der Politik zurückzieht.
Wir alle sind längst ernüchtert. Viele Menschen treibt die Suche nach einer Alternative in die Arme der AfD. Denn es geht längst nicht mehr nur um einzelne Gesetzesinitiativen oder Einzelforderungen. Die großen Themen der AfD, „Flüchtlinge“, „Islam“ und die Ablehnung von Europa sind inhaltlich diffus, zeigen aber, dass die Menschen Zweifel haben, ob unsere demokratischen Institutionen den Herausforderungen unserer Zeit noch begegnen können.
Für uns in der SPD ist jedoch klar: Diese Herausforderungen können wir nur gemeinsam angehen. Unsere Idee bleibt die einer sozialen Gesellschaft. Wir brauchen in Deutschland und Europa einen neuen Aufbruch und neuen Fortschritt für diese Idee einer sozialen Gesellschaft, die unserem Gemeinwesen Inhalt, Zusammenhalt und Richtung gibt.
Der Weg der Erneuerung, den wir in der SPD gemeinsam miteinander gehen, kann nicht bedeuten, daß am Ende eine andere SPD steht, die ihr Programm hinter sich gelassen hat. Nicht die sozialen Gedanken, nicht die SPD, nicht die Demokratie sind überholt. Unsere Demokratie lebt davon, dass Menschen ihren gewählten Vertreterinnen und Vertretern nicht nur etwas abfordern, sondern auch etwas zutrauen. Die Union hat uns gerade viele Gründe dafür geliefert, dieses Vertrauen zu verlieren. In der SPD muß es darum gehen, aus unseren sozialdemokratischen Grundüberzeugungen die richtigen Antworten für die Herausforderungen der Zukunft zu entwickeln. Wir müssen die Partei öffnen, Menschen wieder Mut zur eigenen Beteiligung und Einflussnahme zu machen. Auch in Bürgerinitiativen und in den Organisationen der Zivilgesellschaft. Aber eben auch bei uns. „Mehr Demokratie wagen“ bleibt für die SPD der Angelpunkt ihrer Politik.
Wir wollen dabei keine abstrakten Themen aufblasen, sondern konkrete Sachpolitik für die Menschen in Deutschland, in Schleswig-Holstein, in Lübeck machen. Wir wollen keine Sonntagsreden halten, sondern im Alltag mit Kolleginnen und Kollegen, Nachbarn und Freunden sprechen, wie es gerade diese Woche auch Ralf Stegner getan hat, der sich hier in Lübeck über die Situation des öffentlichen Nahverkehrs informierte und sich mit Handwerkern und Selbständigen getroffen hat. Wir wollen die Probleme der Menschen hören, mit ihnen überlegen, was für sie und das Ganze gut ist und sie für unser besseres Modell einer sozialen Gesellschaft gewinnen. Das ist und bleibt unsere Zukunftsvision für unser Land. An ihr wollen wir festhalten in dieser bewegten Zeit.
Lübeck, den 11.04.2019
Verbesserungen für Auszubildende
Steigende Personalkosten, so verkündete die Finanzministerin kürzlich, machten ihr geringere Sorgen der Fachkräftemangel.
Damit hat sie sicher recht. Für Schleswig-Holstein wird es immer schwieriger, geeignete Bewerber für freiwerdende Stellen im Landesdienst zu finden. Zur Wettbewerbsfähigkeit gehört, da auch mit finanziellen Anreizen gegenzusteuern – was das Land bisher nicht tut.
Immerhin gibt es einige Verbesserungen für unsere Azubis, Ausbildungseinrichtungen werden modernisiert und barrierefrei. Das ist ein guter Anfang, aber reichen wird es nicht. Insbesondere im Umfeld der Fachhochschule für Verwaltung in Altenholz ist es nahezu unmöglich, eine studentengerechte Bleibe zu finden. Landeseigene Unterkünfte gibt es dort nicht.
Konkrete Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf oder der Entlohnung bleiben bisher ebenfalls aus. Insbesondere die nach Tarif entlohnten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer leiden darunter, dass es keine Tarifeinheit im öffentlichen Dienst gibt, was den Beschäftigten auch den Stellenwechsel sehr erschwert – und das in einer Zeit, in der gerade von ihnen immer mehr Flexibilität verlangt wird!
Das sind Bereiche, in denen das Land dringend nachbessern muss, wenn wieder ein attraktiver Arbeitgeber werden will, dem auch das Wohl seiner Angestellten am Herzen liegt!
Pressemitteilungen Kerstin Metzner
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Lübeck, den 31.03.2020
Auch jetzt für Sie da !
Auch in der schwierigen Zeit rund um Corona und des Abstandes möchte ich für Fragen und Antworten meine Wähler aus dem Wahlkreis Lübeck-West da sein. Daher biete ich einen persönlichen Austausch per Telefon an! Jeden Mittwoch von 10-12 Uhr bin ich zwei Stunden telefonisch für Sie erreichbar unter der Nummer 0451-7027230, um politische Fragen rund um das Thema Corona zu beantworten, mich über meine Arbeit im Land auszutauschen und Anregungen aus meinem Wahlkreis aufzunehmen. Des Weiteren können Sie sich jederzeit per Email bei mir melden unter info@kerstin-metzner.de.
Allgemeine Fragen zur Situation in Lübeck lassen sich dem Corona-Ticker unter www.luebeck.de entnehmen, wenn Sie spezielle Fragen zu Corona in Lübeck haben, bietet das Gesundheitsamt Lübeck eine Hotline an unter 0451/115 oder unter corona@luebeck.de.
Bleiben Sie bitte weiterhin zuhause und was das Wichtigste ist, bleiben Sie gesund!
Ich freue mich auf Ihre Anrufe.
Lübeck, den 15.03.2020
Ralf Stegner zu Gast im Bürgerhaus Vorwerk-Falkenfeld!
Gemeinsam mit dem Vorsitzenden der SPD-landtagsfraktion Dr. Ralf Stegner, besuchte ich am 9. März 2020 das Bürgerhaus Vorwerk-Falkenfeld.
Ohne den Kontakt zu den vielen Ehrenamtlichen kann Politik nicht funktionieren. Sie sind eine Stütze unserer Gesellschaft und tief in der Bevölkerung verwurzelt und vernetzt. Ihr Engagement mit unserem Besuch gebührend zu wertschätzen, war mir und Dr. Ralf Stegner ein wichtiges Anliegen.
Im Bürgerhaus Vorwerk-Falkenfeld versammeln und vernetzen sich die unterschiedlichsten Vereine, wie AWO, Nachbarschaftsbüro, Selbsthilfezentrum, Begegnungszentrum und der Jugendtreff des CVJM. Die Akteure stellten ihre beeindruckende Arbeit in einer Gesprächsrunde und bei einer Führung durch das Haus vor. Durch die intensive Vernetzung können die Vereine den Stadtteil St. Lorenz Nord mit vielen Projekten bereichern. Die längerfristige Förderung einer Stelle zur Koordinierung dieser Projektarbeiten wurde uns dabei als Wunsch vermittelt!
Danach ging es weiter zu "Lübecks Freibeutermukke". Hier wurde uns die Vereinsarbeit unter den Aspekten der Nachwuchsgewinnung und als kulturelles und soziales Bindeglied in der Hansestadt Lübeck vorgestellt. Das Hauptaugenmerk galt dabei der Jugendarbeit. Zudem gab es einen Einblick in das recht unkonventionelle Hobby.
Auch Ralf Stegner zeigte sich begeistert: "In diesem besonderen Verein sind offenbar alle willkommen. Und dabei kommt der Spaß keinesfalls zu kurz. Mit ihrer Arbeit leistet "Lübecks Freibeutermukke" einen besonderen Beitrag für den sozialen Zusammenhalt im Quartier. Wir haben heute einen tollen Einblick in die ehrenamtliche Arbeit der Vereine in Lübecks Stadtteil St. Lorenz Nord bekommen. Vielen Dank an alle Beteiligten."