Pressemitteilungen
Nachfolgend finden Sie die aktuellen Mitteilungen der SPD Lübeck, der Bürgerschaftsfraktion der SPD und die Mitteilungen der Lübecker Abgeordneten im Landtag und im Bundestag.
Pressemitteilungen des SPD-Kreisverbandes
Nachfolgend finden Sie die aktuellen Mitteilungen des SPD-Kreisverbandes.
Pressemitteilungen der SPD-Bürgerschaftsfraktion
Hierfinden Sie die aktuellen Mitteilungen der SPD-Bürgerschaftsfraktion:
SPD Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft - Pressemitteilungen
Pressemitteilungen Wolfgang Baasch
Nachfolgend finden Sie die aktuellen Mitteilungen von Wolfgang Baasch.
Lübeck, den 27.01.2021
Vielen Dank, lieber Ulrich Hase- herzlichen Glückwunsch Fr. Pries
Vielen Dank, lieber Ulrich Hase – herzlichen Glückwunsch, Frau Pries
Zur Wahl der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung erklärt der Sprecher für Menschen mit Behinderung der SPD-Fraktion, Wolfgang Baasch:
„Wir gratulieren Frau Michaela Pries zur Wahl in das Amt als Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung. Teilhabe und Inklusion von Menschen mit Behinderung muss bei allen politischen Entscheidungen eine wichtige Rolle spielen. Dafür steht die SPD.
Zugleich bedanken wir uns beim scheidenden Beauftragten, Ulrich Hase, der dieses wichtige Amt höchst professionell und engagiert seit gut 25 Jahren ausgefüllt hat. Er hat entscheidend zur Verbesserung der Lebenssituation von Menschen mit Behinderung in unserem Land beigetragen. Für seine unschätzbar wertvolle und unverzichtbare Arbeit bedanke ich mich im Namen meiner Fraktion außerordentlich! Sein unermüdlicher Einsatz im Interesse für Menschen mit Behinderung ist eine erfolgreiche Grundlage, auf dem Frau Pries ihre zukünftige Arbeit aufbauen sollte.“
Lübeck, den 26.01.2021
SPD unterstützt Wahlvorschlag für das Amt der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung
Michaela Pries ist für das Amt der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung vorgeschlagen und hat sich heute der SPD-Fraktion vorgestellt. Dazu erklärt der Sprecher für Menschen mit Behinderung der SPD-Fraktion, Wolfgang Baasch:
„Nach dem heutigen Gespräch haben wir das Gefühl, dass Frau Pries den festen Vorsatz hat, die Belange von Menschen mit Behinderung engagiert zu vertreten, und dass es ihr ein wichtiges Anliegen ist, mit den Vereinen und Verbänden gut zusammenzuarbeiten. Darüber hinaus scheint Frau Pries sich mit den Zielen einer inklusiven Gesellschaft zu identifizieren. Das sind für uns wichtige Voraussetzungen, um diesem wichtigen Amt gerecht werden zu können. Die SPD-Fraktion wird die Wahl von Michaela Pries zur Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung in der morgigen Landtagssitzung unterstützen.“
Lübeck, den 14.01.2021
Wir sind gespannt auf die Vorstellung von Michaela Pries
Ralf Stegner und Wolfgang Baasch
Wir sind gespannt auf die Vorstellung von Michaela Pries
Zum Vorschlag der CDU-Fraktion, Michaela Pries zur neuen Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen zu wählen, erklären Dr. Ralf Stegner, Fraktionsvorsitzender und Wolfang Baasch, behindertenpolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:
“Das Amt des oder der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen erfordert viel Empathie, Fachkunde und Durchsetzungsvermögen. Prof. Dr. Ulrich Hase ist diesen Anforderungen in den vergangenen 25 Jahren in besonderer Weise gerecht geworden und hat das Amt geprägt. Für sein langjähriges Engagement bedanken wir uns schon jetzt herzlich!
Wir haben Michaela Pries als von der CDU-Landtagsfraktion vorgeschlagene Kandidatin zu unserer Fraktionssitzung in der übernächsten Woche eingeladen und sind gespannt auf ihre Vorstellung.“
Pressemitteilungen Gabriele Hiller-Ohm
Nachfolgend finden Sie die aktuellen Mitteilungen von Gabriele Hiller-Ohm.
Lübeck, den 12.02.2021
Einladung: Neustart für den Tourismus in Norddeutschland
Lübeck, den 12.02.2021
Durchbruch: Verbindliches Lieferkettengesetz endlich auf dem Weg
Lübeck, den 10.02.2021
Endlich können die Überbrückungshilfen III beantragt werden
Pressemitteilungen Thomas Rother
Nachfolgend finden Sie die aktuellen Mitteilungen von Thomas Rother.
Lübeck, den 26.02.2021
Wahlrecht Corona-Bedingungen anpassen
Ihr kennt es von der Nominierung des Kandidaten für unseren Bundestagswahlkreis: Die Wahlkonferenzen müssen aus Sicherheitsgründen den Corona-Bedingungen angepasst werden.
Eine entsprechende Regelung für die Landesebene haben wir in dieser Landtagssitzung auf den Weg gebracht.
Lübeck, den 25.02.2021
Rede zu den Haushaltsberatungen: Abschiebehaft
Mit der Küstenkoalition 2012 – 2017 hatte die SPD die Auffassung vertreten, dass Abschiebehaft grundsätzlich unserem gemeinsamen Verständnis von Menschenwürde zuwiderläuft. Nach Schließung der Anstalt in Rendsburg 2014 wurde daher ganz bewusst auf eine Nachfolgeeinrichtung verzichtet.
Abschiebehaft soll für uns nur dort angewendet werden, wo es absolut unausweichlich ist.
Deshalb haben wir damals so entschieden, deshalb haben wir im Einzelfall improvisiert und dabei mit anderen Bundesländern zusammengearbeitet.
Lübeck, den 01.02.2021
Erheblicher Stellenbedarf: Personalplanung im Justizvollzug auf sichere Beine stellen
Die Landesregierung hat ein Gutachten zur Feststellung des Personalbedarfs im Justizvollzug in Auftrag gegeben, das seit über einem Jahr vorliegt. Wo das Justizvollzugsgesetz einen Mehrbedarf von 49 Stellen vorsah, geht die Stellenbedarfsanalyse von 85 fehlenden Stellen aus. Hinzu kommen noch 60 weitere Stellen, die durch die Reduzierung der Arbeitszeit für die Mitarbeiter, die Wechselschichtdienst leisten, notwendig geworden sind.
Pressemitteilungen Kerstin Metzner
Nachfolgend finden Sie die aktuellen Mitteilungen von Kerstin Metzner.
Lübeck, den 11.01.2021
Akzeptanz für "Corona-Impfungen" stärken!
Gemeinsam mit Sozialsenator Sven Schindler informierten sich die Lübecker SPD-Landtagsabgeordneten Kerstin Metzner, Thomas Rother und Wolfgang Baasch über das Impfzentrum Lübeck in der MUK. Herr Bornmann und Hr. Lüdemann von der Berufsfeuerwehr Lübeck und Dr. Ralf Staiger für die Kassenärztliche Vereinigung Lübeck berichteten über die Aufgaben und die ersten Erfahrungen des Impfzentrums.
Im Mittelpunkt der Gespräche stand dabei, wie die Akzeptanz der Bevölkerung für die Impfungen gestärkt werden kann, ohne die Schutzmaßnahmen zu vernachlässigen, die zur Bekämpfung der Corona-Pandemie weiterhin notwendig sind. Um diese Ziele zu erreichen, braucht es eine bürgerfreundliche Kommunikation und eindeutige Informationen. Diese Anforderungen werden im Impfzentrum z.B. durch weiträumige Abstände und unterschiedliche Farbgebung für die Impfstraßen schon gut erfüllt.
Bekanntermaßen war der landesweite Start etwas holprig angelaufen. Das bisherige Anmeldeverfahren über Telefon-Hotline oder Internet überfordert insbesondere ältere Menschen und muss dringend durch eine verbesserte Zusammenarbeit von Land und Kommunen optimiert werden.
Die Landtagsabgeordneten zeigten sich beeindruckt vom Engagement der Beteiligten im Impfzentrum. Das Impfzentrum und mobilen Impfteams leisten einen großen Beitrag zur Bewältigung der Corona-Pandemie. Dafür gilt den ehrenamtlich und hauptamtlich Aktiven ein riesiges Dankeschön!
Übereinstimmend erklärten die drei Abgeordneten; „Wir appellieren an alle Lübeckerinnen und Lübecker, an der freiwilligen Impfung teilzunehmen. Jede Impfung gibt mehr Sicherheit gegen den Virus und lässt die Normalität in unserem Leben wieder ein Stück näher rücken.“
Lübeck, den 23.12.2020
Weihnachten 2020
In diesem Jahr standen wir alle vor ganz besonderen Herausforderungen.
Das Jahr neigt sich nun dem Ende zu und die besinnliche Zeit beginnt.
Ich wünsche euch und euren Familien trotz aller Einschränkungen
eine besonders schöne und ruhige Weihnachtszeit
und einen guten Rutsch in ein gesundes und angenehmeres Jahr 2021!
Eure Kerstin Metzner
Lübeck, den 09.10.2020
TAG 5 MEINER WAHLKREIS-HERBSTTOUR - Freitag
Auf dem Plan stand ein Besuch bei Novi Life, einem gemeinnützigen Sozialkaufhaus für Menschen mit geringem Einkommen. Vom Buch bis zum Wohnzimmerschrank ist dort fast alles für den täglichen Bedarf für kleines Geld zu erwerben. Kennt man ja eigentlich.
Dass dies jedoch kein gewöhnliches Sozialkaufhaus ist, wurde meiner Begleiterin Heike Kunz und mir schon bei der Begrüßung durch die Mitarbeiter:innen der Fortbildungsakademie der Wirtschaft (FAW) gGmbH bewusst. Oliver Würthen, Diedke Diers, Volker Jödicke stehen mit Herzblut hinter den Maßnahmen der FAW gGmbH, die im Auftrag des Jobcenters Lübeck durchführt werden.
Der Sozialladen wirkt wirklich akkurat und einladend. Mehrere Mitarbeiter:innen sind damit beschäftigt, die eingehende Ware zu prüfen und ggf. zu waschen und zu bügeln. Auch Fahrradspenden werden gecheckt und falls nötig repariert. Die Kunden sind Empfänger:innen von Arbeitslosengeld II und Menschen mit Grundsicherung. Insgesamt betreibt die Fortbildungsakademie der Wirtschaft (FAW) gGmbH in Lübeck vier Novi-Life Kaufhäuser.
Und doch umfasst das Projekt viel mehr. Hier finden Menschen oftmals nach langer Zeit wieder eine Beschäftigung und erleben einen geregelten Arbeitsalltag. Meine Gesprächspartner:innen haben dabei mit vielen Herausforderungen zu kämpfen: mit den mitunter schwierigen Lebensgeschichten der Beschäftigten, mit viel zu kurzen Maßnahmen, mit der Zeit der Kontaktsperren, in der die Mitarbeiter:innen kaum zu erreichen waren, mit der Ungewissheit über die Laufzeit von Projekten.
Im Gespräch klang aber auch immer wieder großer Stolz durch. Beim Gang durch die Werkstätten konnte ich diesen sehr gut nachvollziehen. Hier fertigen Menschen, die zum größten Teil erst seit kurzem wieder einer geregelten Arbeit nachgehen, wahre Kunstwerke! Musikinstrumente, Objekte für Kinderfeste oder für eine Mini-Phänomenta, Dekoelemente für die unterschiedlichsten Anlässe, alles in einer erstaunlichen Qualität.
Bemerkenswert ist zudem, dass alle Objekte kostenfrei ausgeliehen werden können, z.B. von Kitas oder Vereinen für Veranstaltungen oder auch von Einrichtungen oder Unternehmen, um dort für bis zu ein Jahr einen öffentlichen Raum zu schmücken. Diese Angebote waren mir neu.
Da ich nicht alle Eindrücke dieses Besuches in Worte fassen kann, möchte ich heute vor allem die Bilder sprechen lassen.