Pressemitteilungen

Nachfolgend finden Sie die aktuellen Mitteilungen der SPD Lübeck, der Bürgerschaftsfraktion der SPD und die Mitteilungen der Lübecker Abgeordneten im Landtag und im Bundestag.

Pressemitteilungen des SPD-Kreisverbandes

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Pressemitteilungen der SPD-Bürgerschaftsfraktion

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SPD Fraktion in der Lübecker Bürgerschaft - Pressemitteilungen

Pressemitteilungen Wolfgang Baasch

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Lübeck, den 28.08.2020

Keine Diskriminierung von Menschen mit Behinderung zu Corona Zeiten


Wolfgang Baasch: 

Keine Diskriminierung von Menschen mit Behinderung zu Corona-Zeiten

TOP 39+47: Teilhabe während der Corona-Pandemie sicherstellen und durch Entwicklung von Besuchskonzepten besser schützen (Drs. 19/2323)

„Die Corona-Pandemie stellt uns vor noch nie da gewesene Herausforderungen. Die Hygieneregeln mit Abstand halten und das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes sind wichtige Bestandteile, um uns vor dem Virus zu schützen. Aber wir wissen auch, dass nicht jeder Mensch einen Mund-Nasen-Schutz tragen kann. Für viele Menschen mit Behinderung ist das nicht zumutbar, etwa wenn sie eine Atemwegserkrankung haben, wegen der sie schlecht Luft bekommen, oder eine psychische Behinderung, die eine Maske im Gesicht zur Qual macht. Zudem kann der Mund-Nasen-Schutz Kommunikation verhindert z. B. bei Menschen mit Hörbeeinträchtigungen, die auf das Lippenlesen angewiesen sind. So hat jedes Bundesland, auch Schleswig-Holstein, Ausnahmeregelungen beim Tragen des Mund-Nasen-Schutzes getroffen. 

Dennoch berichten der Landesbeauftragte für Menschen mit Behinderung, die Antidiskriminierungsstelle und Bürger*innen persönlich per E-Mail von vielen Situationen, in denen Betroffene - auch in rüder Form - zum Beispiel der Zugang zu Lebensmittelgeschäften verweigert wurde oder sie  an der Nutzung des öffentlichen Personennahverkehrs gehindert wurden. Vorhandene Nachweise und Atteste wurden vor Ort nicht anerkannt. Aber auch in Zeiten einer Pandemie haben Menschen mit Behinderung ein Recht auf Teilhabe am öffentlichen Leben. Sie verlieren nicht ihr Recht auf Selbstbestimmung. Wir dürfen es nicht zulassen, dass Menschen, die auf Grund gesundheitlicher Einschränkungen oder einer Behinderung keinen Mund-Nasen-Schutz tragen können, vom öffentlichen Leben oder gar in ihrer Versorgung mit den grundlegendsten Mitteln ausgeschlossen werden.

Wir Sozialdemokraten haben daher die Forderung des Landesbeauftragten aufgegriffen und fordern unsererseits die Landesregierung auf, möglichst rasch einen einfachen und eindeutigen Ausweis auf den Weg zu bringen, der es Menschen mit Behinderung oder chronischen Erkrankungen - die keinen Mund-Nasen-Schutz tragen können - ermöglicht sich zu legitimieren. Dies würde vielen Betroffenen, aber auch denen, die in Geschäften oder im öffentlichen Personennahverkehr die Einhaltung des Tragens eines Mund-Nasen-Schutzes kontrollieren, helfen und Sicherheit geben. Die Pandemie wird uns noch länger begleiten und daher auch der Mund-Nasen-Schutz. Also brauchen wir eine Regelung, die im Interesse aller Betroffenen ist und in Zukunft dazu führt unnötige Konflikte zu vermeiden.

Das Recht auf Selbstbestimmung und Teilhabe von Menschen mit Behinderung darf in Pandemiezeiten nicht einfach vergessen werden. Menschen mit Behinderung müssen einbezogen und angehört werden, wenn Konzepte, die ihre Lebensbereiche betreffen, von einer Landesregierung erstellt werden. Partizipation ist das A und O um auch Akzeptanz zu schaffen. Wir unterstützen daher das Anliegen der Koalitionsfraktionen und werden genau hinschauen, wie die Menschen mit Behinderung eingebunden werden.“

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Lübeck, den 19.08.2020

Weg mit den Barrieren!

„Behinderte Menschen sind noch immer von vielen medialen Angeboten ausgeschlossen. Dabei geht es für sie nicht nur darum, nicht mitreden zu können, wenn sich ihre Freunde über das Fernsehprogramm austauschen. Wenn Menschen mit Handicap keine Möglichkeit haben, mediale Angebote für sich zu beanspruchen, werden sie benachteiligt und von gesellschaftlicher Teilhabe ausgeschlossen. Angebote von privaten und öffentlichen Rundfunkanstalten sowie der Mediendienste prägen und beeinflussen gesellschaftliche und kulturelle Entwicklungen. Deshalb steht für uns  fest: Weg mit den Barrieren! Denn nur eine umfassende und verpflichtende Barrierefreiheit bedeutet gleichberechtigte gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen. Grundsätzlich begrüßen wir den Antrag der Koalition, der im Wesentlichen die Forderungen der SPD aufgreift. Auch wenn unser Vorhaben mit der Forderung nach Sanktionsmöglichkeiten bei Nichteinhaltung von Pflichten zur Barrierefreiheit noch weitergreifend gewesen wäre, ist der heute im Ausschuss gefasste Beschluss gut für die Menschen mit Behinderungen in unserem Land. Wir werden uns auch weiterhin für die Rechte von behinderten Menschen einsetzen!“

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Lübeck, den 18.06.2020

Auch in Corona Zeiten darf niemand diskriminiert oder von Teilhabe ausgeschlossen werden

Aufgrund wiederkehrender Medienberichte von Menschen, die aufgrund von Erkrankungen oder Behinderung Probleme mit der Maskenpflicht haben, erklärte der Sprecher für Menschen mit Behinderung der SPD-Fraktion, Wolfgang Baasch:

„Menschen, die aufgrund gesundheitlicher Einschränkungen oder einer Behinderung keinen Mund-Nasenschutz tragen können, dürfen nicht vom öffentlichen Leben ausgeschlossen werden. Die Berichte von Betroffenen und auch vom Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung, Dr. Uli Hase, zeigen, dass hier Unterstützung für Betroffene notwendig ist. Die Idee des Landesbeauftragten hier mit einem amtlichen Ausweis die Betroffenen zu unterstützen, ist sinnvoll und sollte von der Landesregierung aufgegriffen werden. Dieser Ausweis sollte möglichst unbürokratisch z.B. über das Landesamt für soziale Dienste ausgestellt werden. Es muss den Betroffenen die Teilhabe am öffentlichen Leben sichern. Diskriminierung dürfen wir nicht tolerieren.“

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Pressemitteilungen Gabriele Hiller-Ohm

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Webseite der Bundestagsabgeordneten Gabriele Hiller-Ohm

Lübeck, den 24.09.2020

Bund fördert Projekt zur KI-Kompetenz

Im Rahmen der „Initiative Neue Qualität der Arbeit“ (INQA) fördert das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) ein Projekt zum Aufbau und zur Förderung von Kompetenzen im Bereich der Künstlichen Intelligenz. Der Schwerpunkt des Projekts „KomKI – Kompetenzen über KI aufbauen, Lern und Experimentierräume zur Entwicklung konstruktiver, reflexiver und präventiver KI-Kompetenz“ soll dabei auf der […]

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Lübeck, den 18.09.2020

Effektive Hilfen für den Tourismus – die Überbrückungshilfen werden verbessert

Die Überbrückungshilfen werden nicht nur bis Ende diesen Jahres verlängert, sondern die Konditionen der Hilfen auch deutlich verbessert. Das teilte Bundesfinanzminister Olaf Scholz heute mit. Dadurch können auch die vielen kleinen und mittelständischen Unternehmen im Tourismus effektivere Unterstützung in der Krise erhalten. Dazu die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Abgeordnete für Lübeck, Gabriele Hiller-Ohm: „Der […]

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Lübeck, den 17.09.2020

Mit Nationaler Tourismusstrategie in eine nachhaltige Zukunft für den Tourismus

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass die Erarbeitung der Nationalen Tourismusstrategie den Leitsätzen der sozialen, ökologischen und ökonomischen Nachhaltigkeit folgt. Dazu die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion und Abgeordnete für Lübeck Gabriele Hiller-Ohm: „Lübeck lebt vom Tourismus und den vielen Urlauber:innen sowie Gästen, die in unsere Hansestadt kommen. Deswegen ist auch für Lübeck die Erarbeitung […]

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Pressemitteilungen Thomas Rother

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Lübeck, den 11.04.2019

Für die Schwächsten in unserem Land

Sie leben im Verborgenen und haben keinen Zugang zum gesellschaftlichen Leben. Kein Sportverein, kein Bankkonto, keine Absicherung durch Kranken- oder Sozialversicherung: Menschen ohne geregelten Aufenthaltsstatus. Wie viele es von ihnen gibt, wissen wir nicht. Nicht selten sind sie mit einem Arbeitsvisum eingereist, haben ihren Job und damit ihre Aufenthaltsberechtigung verloren. Oder es sind Studierende, die exmatrikuliert wurden. Andere werden in diesen Zustand hineingeboren, weil schon ihre Eltern keinen geregelten Aufenthaltsstatus besitzen.
Diese Menschen sind ausgeschlossen von Bildung, von Teilhabe, von allem, was Gesellschaft ausmacht – und sie bilden eine Parallelgesellschaft, die nach eigenen Regeln lebt. Nicht nur in Deutschland. In Amerika ist die Diskussion um die Zukunft der „Dreamer“ ein großes politisches Thema. Europäische Länder, wie England, Spanien und Italien haben sich dafür entschieden, diesen Menschen eine Perspektive zu geben und sie – begleitet – in die Gesellschaft zurückkehren zu lassen, damit sie sich hier positiv einbringen können und die Möglichkeit zu einem geordneten Leben haben.

Wir wollen diese Perspektiven auch für Deutschland. Wir wollen, dass gesetzliche Regelungen geschaffen werden, die hier klare Voraussetzungen und Anforderungen schaffen. Menschen sind nicht illegal – und es ist unsere Aufgabe zu verhindern, dass sie in die Illegalität abrutschen. Nur wenn die Möglichkeit zu einem geordneten Leben besteht, kann auch die Gesellschaft in einer guten, gerechten Ordnung sein. Dafür stehen wir.

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Lübeck, den 11.04.2019

Sommerbrief

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Freundinnen und Freunde,

die parlamentarische Sommerpause hat begonnen, doch Sommertheater haben wir in den letzten Wochen im Übermaß erlebt. Auf Bundesebene hat die CSU eine Regierungskrise vom Zaun gebrochen, wie wir sie lange nicht mehr erlebt haben. Vordergründig geht es um ein paar Dutzend Flüchtlinge – doch in Wirklichkeit wird das Handeln der CSU von Profilneurosen, persönlichen Animositäten und Existenzangst getrieben. Die SPD ist diesem Desaster auf einer inhaltlichen Ebene zu begegnet und für einen Kompromiss gekämpft, der den Egotrips einer Regionalpartei eine gemeinsame europäische Lösung entgegensetzt, die den Gedanken der Solidarität nicht verrät.

Doch wir müssen uns eingestehen, dass die soziale Idee in der Union längst aus Angst vor der AfD aufgegeben wurde und sie bereit ist über Bord zu werfen, was gestern galt, ohne zu wissen, was morgen kommen soll. Umso wichtiger ist es, dass Horst Seehofer endlich sein Versprechen einhält und sich aus der Politik zurückzieht.

Wir alle sind längst ernüchtert. Viele Menschen treibt die Suche nach einer Alternative in die Arme der AfD. Denn es geht längst nicht mehr nur um einzelne Gesetzesinitiativen oder Einzelforderungen. Die großen Themen der AfD, „Flüchtlinge“, „Islam“ und die Ablehnung von Europa sind inhaltlich diffus, zeigen aber, dass die Menschen Zweifel haben, ob unsere demokratischen Institutionen den Herausforderungen unserer Zeit noch begegnen können.

Für uns in der SPD ist jedoch klar: Diese Herausforderungen können wir nur gemeinsam angehen. Unsere Idee bleibt die einer sozialen Gesellschaft. Wir brauchen in Deutschland und Europa einen neuen Aufbruch und neuen Fortschritt für diese Idee einer sozialen Gesellschaft, die unserem Gemeinwesen Inhalt, Zusammenhalt und Richtung gibt.

Der Weg der Erneuerung, den wir in der SPD gemeinsam miteinander gehen, kann nicht bedeuten, daß am Ende eine andere SPD steht, die ihr Programm hinter sich gelassen hat. Nicht die sozialen Gedanken, nicht die SPD, nicht die Demokratie sind überholt. Unsere Demokratie lebt davon, dass Menschen ihren gewählten Vertreterinnen und Vertretern nicht nur etwas abfordern, sondern auch etwas zutrauen. Die Union hat uns gerade viele Gründe dafür geliefert, dieses Vertrauen zu verlieren. In der SPD muß es darum gehen, aus unseren sozialdemokratischen Grundüberzeugungen die richtigen Antworten für die Herausforderungen der Zukunft zu entwickeln. Wir müssen die Partei öffnen, Menschen wieder Mut zur eigenen Beteiligung und Einflussnahme zu machen. Auch in Bürgerinitiativen und in den Organisationen der Zivilgesellschaft. Aber eben auch bei uns. „Mehr Demokratie wagen“ bleibt für die SPD der Angelpunkt ihrer Politik.

Wir wollen dabei keine abstrakten Themen aufblasen, sondern konkrete Sachpolitik für die Menschen in Deutschland, in Schleswig-Holstein, in Lübeck machen. Wir wollen keine Sonntagsreden halten, sondern im Alltag mit Kolleginnen und Kollegen, Nachbarn und Freunden sprechen, wie es gerade diese Woche auch Ralf Stegner getan hat, der sich hier in Lübeck über die Situation des öffentlichen Nahverkehrs informierte und sich mit Handwerkern und Selbständigen getroffen hat. Wir wollen die Probleme der Menschen hören, mit ihnen überlegen, was für sie und das Ganze gut ist und sie für unser besseres Modell einer sozialen Gesellschaft gewinnen. Das ist und bleibt unsere Zukunftsvision für unser Land. An ihr wollen wir festhalten in dieser bewegten Zeit.

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Lübeck, den 11.04.2019

Verbesserungen für Auszubildende

Steigende Personalkosten, so verkündete die Finanzministerin kürzlich, machten ihr geringere Sorgen der Fachkräftemangel.
Damit hat sie sicher recht. Für Schleswig-Holstein wird es immer schwieriger, geeignete Bewerber für freiwerdende Stellen im Landesdienst zu finden. Zur Wettbewerbsfähigkeit gehört, da auch mit finanziellen Anreizen gegenzusteuern – was das Land bisher nicht tut.

Immerhin gibt es einige Verbesserungen für unsere Azubis, Ausbildungseinrichtungen werden modernisiert und barrierefrei. Das ist ein guter Anfang, aber reichen wird es nicht. Insbesondere im Umfeld der Fachhochschule für Verwaltung in Altenholz ist es nahezu unmöglich, eine studentengerechte Bleibe zu finden. Landeseigene Unterkünfte gibt es dort nicht.
Konkrete Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf oder der Entlohnung bleiben bisher ebenfalls aus. Insbesondere die nach Tarif entlohnten Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer leiden darunter, dass es keine Tarifeinheit im öffentlichen Dienst gibt, was den Beschäftigten auch den Stellenwechsel sehr erschwert – und das in einer Zeit, in der gerade von ihnen immer mehr Flexibilität verlangt wird!

Das sind Bereiche, in denen das Land dringend nachbessern muss, wenn wieder ein attraktiver Arbeitgeber werden will, dem auch das Wohl seiner Angestellten am Herzen liegt!
 

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Pressemitteilungen Kerstin Metzner

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Lübeck, den 09.10.2020

TAG 5 MEINER WAHLKREIS-HERBSTTOUR - Freitag

Auf dem Plan stand ein Besuch bei Novi Life, einem gemeinnützigen Sozialkaufhaus für Menschen mit geringem Einkommen. Vom Buch bis zum Wohnzimmerschrank ist dort fast alles für den täglichen Bedarf für kleines Geld zu erwerben. Kennt man ja eigentlich.
Dass dies jedoch kein gewöhnliches Sozialkaufhaus ist, wurde meiner Begleiterin Heike Kunz und mir schon bei der Begrüßung durch die Mitarbeiter:innen der Fortbildungsakademie der Wirtschaft (FAW) gGmbH bewusst. Oliver Würthen, Diedke Diers, Volker Jödicke stehen mit Herzblut hinter den Maßnahmen der FAW gGmbH, die im Auftrag des Jobcenters Lübeck durchführt werden.

Der Sozialladen wirkt wirklich akkurat und einladend. Mehrere Mitarbeiter:innen sind damit beschäftigt, die eingehende Ware zu prüfen und ggf. zu waschen und zu bügeln. Auch Fahrradspenden werden gecheckt und falls nötig repariert. Die Kunden sind Empfänger:innen von Arbeitslosengeld II und Menschen mit Grundsicherung. Insgesamt betreibt die Fortbildungsakademie der Wirtschaft (FAW) gGmbH in Lübeck vier Novi-Life Kaufhäuser.

Und doch umfasst das Projekt viel mehr. Hier finden Menschen oftmals nach langer Zeit wieder eine Beschäftigung und erleben einen geregelten Arbeitsalltag. Meine Gesprächspartner:innen haben dabei mit vielen Herausforderungen zu kämpfen: mit den mitunter schwierigen Lebensgeschichten der Beschäftigten, mit viel zu kurzen Maßnahmen, mit der Zeit der Kontaktsperren, in der die Mitarbeiter:innen kaum zu erreichen waren, mit der Ungewissheit über die Laufzeit von Projekten.

Im Gespräch klang aber auch immer wieder großer Stolz durch. Beim Gang durch die Werkstätten konnte ich diesen sehr gut nachvollziehen. Hier fertigen Menschen, die zum größten Teil erst seit kurzem wieder einer geregelten Arbeit nachgehen, wahre Kunstwerke! Musikinstrumente, Objekte für Kinderfeste oder für eine Mini-Phänomenta, Dekoelemente für die unterschiedlichsten Anlässe, alles in einer erstaunlichen Qualität.

Bemerkenswert ist zudem, dass alle Objekte kostenfrei ausgeliehen werden können, z.B. von Kitas oder Vereinen für Veranstaltungen oder auch von Einrichtungen oder Unternehmen, um dort für bis zu ein Jahr einen öffentlichen Raum zu schmücken. Diese Angebote waren mir neu.

Da ich nicht alle Eindrücke dieses Besuches in Worte fassen kann, möchte ich heute vor allem die Bilder sprechen lassen.

 

 

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Lübeck, den 08.10.2020

TAG 4 MEINER WAHLKREIS-HERBSTTOUR - DONNERSTAG

Nachhaltigkeit mal anders definiert.
An Tag vier meiner Herbsttour besuchte ich den Familienbetrieb Lohff. Die bereits in der dritten Generation geführte Gärtnerei Lohff hatte ich auch im Juli 2019 besucht. Was hat sich zwischenzeitlich geändert? Wie hat sich Corona ausgewirkt?
Natürlich höre ich es gern, dass den Menschen in der Pandemie regionale Produkte immens wichtig geworden sind. Angestoßen durch einen neuen Zeitgeist, der sich allmählich in der Gesellschaft und zunehmend generationsübergreifend verankert, steht das Thema Nachhaltigkeit immer mehr im Fokus. Damit einhergehend legen die Leute auch mehr Wert auf die Herkunft der von ihnen konsumierten Produkte. Das schließt, wie mir durch den Besuch noch einmal bewusst geworden ist, auch die Herkunft der Pflanzen ein. Anstatt Pflanzen und Bäume aus dem Ausland oder anderen Teilen Deutschlands zu importieren, ist es den Menschen immer wichtiger, die regionalen Kulturen zu erhalten und diese selber anzubauen. Viele Kleingärtner legen seit diesem Jahr besonderen Wert darauf, dass ihre Pflanzen in Schleswig-Holstein gezogen wurden. Ein Trend, der sich gerne fortsetzen darf!
Dieses Bewusstsein kommt auch den regionalen Gärtnereien zu Gute.  So konnte der Absatz bei den Pflanzen zum Glück auch in Corona-Zeiten aufrecht gehalten werden.
Der Familienbetrieb Lohff möchte sein breites Spektrum an regionalen Pflanzen und Kräutern auch in den kommenden Monaten anbieten. Durch die Corona-Beschränkungen ist für die kommende Saison noch viel Kreativität und Organisationsvermögen erforderlich, um z.B. auch in diesem Jahr den Adventsmarkt durchzuführen. Die wunderschönen Gestecke, die uns in der dunkleren Jahreszeit erfreuen können, locken aber auch jetzt schon zu einem Besuch in der Gärtnerei.

 

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Lübeck, den 07.10.2020

TAG 3 MEINER WAHLKREIS-HERBSTTOUR - MITTWOCH

Nachhaltigkeit, Eine-Welt-Politik, Lieferkettengesetz - diese Themen prägen meine politische Arbeit. Mein heutiger Gesprächstermin mit Marc Solterbeck von der Firma Ethletic traf diese Themen zu 100%. Davon war auch Marek Lengen, mein Begleiter aus der SPD-Bürgerschaftsfraktion, schnell überzeugt. Marc Solterbeck konnte sehr viele eigenen Erfahrungen zu den Herausforderungen einer transparenten Lieferkette beitragen.
Mit kleinem Budget, innovativen Produkten und viel Idealismus leistete die Firma Pionierarbeit. In die stetiger Online-Kommunikation zu den Herstellern, insbesondere in Pakistan, bemühte sich Ethletic von Anfang an, seinen Kunden kontinuierlich Informationen zu den Produktionsbedingungen zur Verfügung zu stellen und so für Transparenz entlang der Lieferkette zu sorgen.
Das Unternehmen Ethletic hatte 2016 deutschlandweit von sich reden gemacht, als es mit seinen fair produzierten Sneakern den Fairtrade-Award in der Kategorie „Hersteller“ gewann. Den Standard zu halten, ist eine stetige Herausforderung. Damit auch Fair-Trade-Unternehmen auf dem Markt bestehen können, wären klare politische Vorgaben überaus wichtig. Ein Ausspruch von Marc Solterbeck aus dem Jahr 2016 prägt derzeit die Debatte zum Lieferkettengesetz: ‚Warum nicht dafür kämpfen, dass Produkte nur gekauft werden, wenn sie ein Siegel für faire Arbeitsbedingungen tragen?‘ - Volle Zustimmung!

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