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Lübeck, den

SPD Bundesliste zur Europawahl

Der Kreisvorstand Lübeck hat auf seiner Sitzung am 19. November 2018 beschlossen:

Über den Aufstellungsvorschlag der Liste des Bundesvorstandes der SPD zur anstehenden Europawahl sind wir als SPD Lübeck maßlos entsetzt und enttäuscht.

Wir in Schleswig-Holstein haben in einem demokratischen Verfahren Enrico Kreft als Spitzenkandidaten der SPD Schleswig Holstein für die Europawahl nominiert.

Delara Burkhardt hat sich trotz ebenfalls guter Bewerbung nicht durchsetzen können. Der Vorschlag des Parteivorstandes, Delara Burkhardt auf Platz 5 der Liste zu setzen und Enrico Kreft auf Grund der Anrechnung auf den Landesverband deswegen auf Platz 32 zu setzen halten wir daher für zutiefst undemokratisch, da die Entscheidung unseres Landesverbandes schlicht ignoriert wird.

Machtsicherung der Parteivorsitzenden, indem mitgliedsstarke Landesverbände der SPD bevorteilt werden, zeugt nicht von Führungskraft, sondern von -schwäche. Die eigentlichen Konflikte liegen in der Nominierung von zu vielen lebensalten Kandidat*innen über 60 Jahren. Diesen Konflikten ist die Parteivorsitzende und mit ihr die Mehrheit des Vorstands aus dem Weg gegangen.

Sollte der Beschluss des Parteivorstandes  bis zur Bundesdelegiertenkonferenz in Berlin Bestand haben, erwartet der Kreisverband der SPD Lübeck von Ralf Stegner von seinem Amt als stellvertretender Bundesvorsitzender aus Protest gegen diesen klaren Angriff auf unsere Parteidemokratie und unseren Landesverband zurückzutreten. Es ist Zeit, hier Haltung auch zu leben, da wir andernfalls nicht erkennen können, wie wir Parteimitglieder für einen aktiven Wahlkampf motivieren oder den Wählerinnen und Wählern glaubwürdig gegenübertreten sollen.

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