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Lübeck, den

SPD stimmt für Kooperations- verhandlungen mit der CDU

Am 08.12.2018 haben SPD-Bürgerschaftsfraktion und -Kreisvorstand über die Möglichkeiten einer Zusammenarbeit in der Lübecker Bürgerschaft beraten. Nach den Sondierungsgesprächen ergab sich die Möglichkeit einer Zusammenarbeit mit der CDU oder den Grünen und der FDP.
Im Ergebnis hat sich die Fraktion in einem Meinungsbild mit großer Mehrheit für eine Kooperation mit der CDU entscheiden. Der Kreisvorstand fasste einen ebenso deutlichen Beschluss.

Maßgeblich für die Entscheidung waren Zweifel an der Möglichkeit und am Bestand eines Dreier-Bündnisses sowie eine andere Auffassung zur Umsetzung von Bebauungen für Wohnen und Gewerbe als es die Grünen formuliert hatten. Damit ergaben sich mehr Schnittmengen zu den Auffassungen der CDU und mehr Vertrauen in die Zuverlässigkeit eines solchen Bündnisses.

Nun werden die Gespräche zügig fortgeführt: strittige Themen sind zu klären, inhaltliche Lücken zu schließen und ein Verfahren zur Zusammenarbeit zu entwickeln.

Thomas Rother: Wir streben die Vorlage einer Vereinbarung bis zu unserem Kreisparteitag am 23. Februar 2019 an. Dann haben unsere Parteitagsdelegierten die Entscheidung.

Peter Petereit: Die guten, sachlichen Gespräche und auch der freundliche Umgang aller Gesprächspartner*innen wird sich positiv auf die politische Arbeit in Lübeck - unabhängig vom Kooperationspartner auswirken.

Thomas Rother                      Peter Petereit

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